Infos

Sie befinden sich aktuell in den gj-thueringen.de blog Blog-Archiven für den folgenden Tag 16.11.2010.

Calendar
November 2010
M D M D F S S
« Okt   Dez »
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
2930  

Archive für 16.11.2010

Bericht Netzpolitischer Kongress (12.-13.11.2010)

Eines unserer Mitglieder nahm am Wochenende am Netzpolitischen Kongress von B90/Die Grünen teil, hier ein Bericht!

Mit über 700 Anmeldungen und vielen namhaften Referenten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung versprach der Netzpolitische Kongress der Grünen unter dem Titel “Gesellschaft digital gestalten” eine der bisher größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland zu werden. Themen wie OpenGovernment, soziale Teilhabe am Netz, Netzneutralität, Kriminalität, Datenschutz, Journalismus und Öffentlichkeit im WWW, Green IT, Verbraucherschutz, internationale Netzpolitik, Menschen- und Bürgerrechte, Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit im Netz aber auch offene Geschäftsmodelle im Web standen auf der Agenda.

Beginnend mit der Soziologin Saskia Sassen, die eine OpenSource Gesellschaft forderte in der die Bevölkerung (auch Subcommunities) zur Teilnahme am digitalen Leben “ermächtigt” wird, folgte Reto Hilty der über Urheberrechte forscht und einen in meinen Augen interessanten Vorschlag zur Lösung der Machtasymetrie und Ausbeutung der Kreativen machte: Zwangslizensierung. Ein Werk muss von einem Verleger auch an Konkurrenten lizensiert werden. So wird einer Exclusivität vorgebeugt und es kommt zu Qualitätswettbewerb – wir EmpfängerInnen profitieren – ein fairer Interessenausgleich.

Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org) und Kristian Kroll (www.ecosia.org) stellten indes vor, wie man mit offenen Geschäftsmodellen erfolgreich gründen kann – Dienstleistung und Support statt Geheimniskrämerei um die Funktionsweise der Produkte bzw. Restriktion der KonsumentInnen. Diese sind vielmehr eine Quelle von Ideen für die ProduzentInnen. Freie Lizenzen wie Creative Commons bilden hier die Grundlage für ein solches Wirtschaften.

Peter Schaar ging es entsprechend seiner Position um den Datenschutz in einem Netz der unbegrenzten Informationsverarbeitung. Es sollte ein Interessenausgleich zwischen den einzelnen Akteuren (Private, Wirtschaft, Staat) stattfinden, indem die Würde der Menschen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleibt. Ob dies allerdings mit seiner Vorratsdatenspeicherung “light” gelingen wird, blieb heftig umstritten.

Die zukünftige Verfassungsrichterin Susanne Baer ging weiterhin der Frage, ob das Grundgesetz, so wie es besteht den Anforderungen einer vernetzten Gesellschaft gerecht würde. Sie attestierte Fittness und zwar auf drei Gebieten:

1. Zugang/Teilhabe für alle und Netzneutralität
2. Gleichbehandlung der TeilnehmerInnen
3. Selbstbestimmung der eigenen Person

Sie macht jedoch auch auf klar, dass im Falle der Überwachung von Individuen durch Firmen, das GG nur mittelbar zum Einsatz käme und der Gesetzgeber dort in anderer Form gefordert sei.

Open Government beschäftigte Marleen Stikker auf ihrem Vortrag. Es seien enorme Verbesserungen und Einsparungen im öffentlichen Sektor möglich, insofern die Verwaltung ihre (Roh-)daten den BürgerInnen zur Verfügung stellt. Warum soll nicht die Zivilgesellschaft Lösungsansätze für ihre Probleme selbst finden? Visualisierung in tollen Applikationen bring Menschen zum Nachdenken. Dafür jedoch ist Transparenz nötig – es ist notwendig zu wissen, was der Staat über mich selbst weiß.

Kurt Opsahl brach daraufhin eine Lanze für offene Standards. Nur so ist es möglich eine Demokratisierung des Internets und einen globalen Austausch zu ermöglichen, was wiederum Innovation (oberhalb dieser Standards) und Vielfalt ermöglicht. Ein sehr erhebender Gedanke – auch nicht neu.

Doch eine e-only Democracy wird und soll es auch nicht geben, da waren sich die letzten Panelisten (u.a. Jürgen Trittin) einig. Zugangshürden müssten noch weiter gesenkt werden um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Hier noch in aller Kürze ein Überblick über meine beiden besuchten Workshops:

W5 Open Access im Wissenschaftsbereich

Die Macht der Verlage ist unbestritten. WissenschaftlerInnen haben keinen Markt in dem sie Ihre Publikationen anbieten können. Preissteigerungen, Monopolisierung und Abgabe der kompletten Rechte an die Verlage sind die Folge. Es braucht neue Modelle. Eine Wissenschaftsallianz stärkt Interessen der Autoren und versucht dass das einfache Nutzungsrecht (CC-by -Lizenz) nach der Veröffentlichung zu bekommen – Open Access. Es gibt zwei Wege dorthin:

* Goldener Weg

Eine Publikationsgebühr wird an die Verlage von der AutorIn oder der Institution bezahlt und damit sind alle Kosten im Vorfeld abgedeckt.

* Grüner Weg

NutzerInnen müssen weiterhin den an Verlag bezahlen für das Werk, in einer Rohform wird es jedoch veröffentlicht und ist auch zitierfähig, wobei ein Verweis auf die Originalveröffentlichung Pflicht ist.

Zweit sehr interessante Ansätze für die mit Steuergeldern finanzierte Forschung.

W8 Datenschutz 2.0 im Web 2.0

Provokant gefragt: Ist Datenschutz Bevormundung? Schließlich leben wir in einer freien Gesellschaft. Diese Frage kann jedeR für sich beantworten, doch Datenschützer müssen übergreifende Regelungen finden und die BügerInnen vor den staatlichen Stellen und privaten Akteuren schützen. Wer möchte schon opportunistisches Verhalten? Dafür braucht es eine umfassende Datenschutzreform in der klare Schutzziele wie die Unverkettbarkeit der Daten und geschützte Räume enthalten sind. Schließlich bedarf es einem Gesetzesvorbehalt: Datenerhebung ist entweder per Gesetz erlaubt oder eine explizite Einwilligung ist erforderlich. Dahingehend muss auch das Web 2.0 (bspw. soziale Netzwerke) mit ihren Standardeinstellungen datenschutzfreundlicher werden.

Quelle:

Ein verstahltes, bittersüßes Wochende. Zwischen Aktivierung und Abschalten, Aktion und Festival

Uns erreichte die Tage ein Bericht eines Anti-Atom-Aktivisten, zu den anti-Castor-Protesten im Wendland. Hier könnt ihr ihn nun durchlesen.


[…]
nun, in einer vorlesung lernte ich vor kurzer zeit gregor (Name geändert) kennen, der die
gleiche fächerkombi wie ich studiert und von der grünen jugend abstammt. er
stellte mich abends ein paar aktiven freunden aus ganz verschiedenen ecken
vor. aktionsnetzwerk gegen rechts, umweltverein etc. ich war beim flyer
verteilen für das anti-castor-plenum jena letzte woche mittwoch. an jenem
abend lernte ich ein mädchen kennen, die am freitag wie ich noch uni hatte
und erst später fahren konnte […]. wir inserierten eine mitfahrgelegenheit per zug im internet
und fanden noch drei weimarer studenten die mit uns kamen.

In salzwedel trampten wir dann zu zweit weiter. mitgenommen wurden wir von
einer originalen wendländer-uraktiven-familie. mutter holte grade mit ihrer
tochter die zweite tochter vom bahnhof ab. wir hatten keine wahl als mit
ihnen auf ihren hof zu fahren und dort abendbrot zu essen.

der vater saß auch schon mal wegen seiner aktivitäten besonders zu
castor-zeiten in gewahrsahm. die kinder kommen extra aus den verschiedensten
ecken der republik zu diesem traditionellem großereignis.

so mit offenen armen und dankbarkeit für die unterstützung begrüßt zu
werden, hätten wir uns nie träumen lassen. unglaublich. der vater erzählte
dann auf meine nachfrage aus den anfängen.

wer fährt zum ersten mal in seinem leben spontan ins wendland, wird zum
essen aufm hof eingeladen und lernt direkt einen der mitbegründer der freien
republik wendland von 1977 kennen? er erzählte von den bohrungen des
projektes 1004, dem gülle-wiederstand der bauern gegen eben jenes projekt
zur endlagerung vom atommüll, vom holzdorfbau, vom GSG9 einsatz, den
bulldozer-aktionen und den darauf folgenden bewegungen, aktionsbündnissen
und den vergangenen 33 jahren, die er schon aktiv miterlebte. man fühlte die
aufregung im haus und bei den nachbarn, das telefon stand kaum still,
ständig freunde, infos, presse und nachbarn die sich organisierten wann sie
mit den treckern los wollen.

die familie brachte uns beide bis zum camp hitzacker. abends feierten wir in
ausgelassener art und weise, genossen das unglaubliche festivalgefühl und
nahmen uns nochmal zeit vor den nächsten tagen einfach frei zu sein :)
atomkraft wegbassen war die aktion im camp hitzacker, mitorganisiert vom
kulturkosmos müritz, der gleiche verein, der auch das fusion-festival in
lärz auf die beine stellt. Mit von der party waren die bachstelzen, ein teil
der fusion.

Romi (Name geändert), meine begleitung aus jena kannte all diese leute auch, was dem abend
noch einen weiteren tiefgründigen akzent verlieh. das ging alles nicht
solange, schließlich waren wir ja nicht zum feiern ins wendland gekommen.
aber wie 68 schon die parole lautete: es soll ja nicht nur politik sein,
sondern auch spaß machen. (die fetten jahre sind vorbei – der film läuft
insziniert läuft auf der bühne im vtr, waren sie schon da?)

Die Camps leben übrigens im Anarchiesystem. Jeder packt mit an, dafür wird
keiner kontrolliert und überwacht. Es gibt keine regeln und doch hält sich
jeder an den nötigen Anstand. Das essen kam von der Volxküche, die sich
durch spenden und selbstbeteiligung finanziert. Gekocht wurde ausschließlich
vegan. Und das essen war verdammt gut! Suppen, brot, aufstriche, kaffee,
tee, kuchen – rund um die uhr.

samstag fand dann die großkundgebung statt in dannenberg. ansich hörte man
dort das wesentliche in der presse. interessant wurde es wieder am sonntag
morgen um 7, als wir im camp ein blockadetraining hatten. wir organisierten
kleinere bezugsgruppen von 7-10 aktivisten(ich schätze ab da war man dann
einer ;) ) und brachen mit geschätzten 1000(sehr wage zahl von mir, aber in
dem bereich bewegte sich das!!!) menschen auf zu den schienen. weit kamen
wir nicht, im dorf hitzacker machte die staatsgewalt dicht, kesselte uns ein
und all unsere bemühungen mit der gruppe “biernot” die sperren zu umgehen
schlugen fehl. durch rechtshilfen, juristischen gesprächen etc. wurde die
blockade seitens der polizei dann aber kurze zeit später aufgelöst. wir
waren ja offiziell auf dem weg zur mahnwache, die zufälligerweise neben der
schienenstrecke stattfand.

Die polizei hatte den weg natürlich mitverfolgt und riegelte die gleise ab.
Im wald angekommen gab es dann einige rangeleien mit der polizei, aber weder
schlagstock noch pfefferspray- oder gaseinsatz. Wir zogen den gesamten zug
möglichst weit in die breite entlang der schienen, um die polizei zu nötigen
sich zu verteilen und größere lücken aufzutun. Dann noch schnell einen
polizisten in eine diskussion verwickeln und schwupps sind 10 andere durch.
Das war aber so gut wie nicht mehr nötig, denn mit einem solch großem
auflauf an menschen hat wohl keiner gerechnet.

Wir nahmen platz, rückten zusammen, wurde gefilmt, aufgefordert die gleise
zu verlassen und so weiter. Aber eines konnte niemand verhindern – das wir
immer und immer mehr wurden. Immer wieder kamen zu unser kleinen 15mann
gruppe ganz vorn mehrere 100 leute die böschung runter und wurden von uns
freudig empfangen. Irgendwann konnten sie sich auch ohne weiteres vorne
dransetzten ohne gegenwehr der polizei.

Die ersten zwei stunden war es auch ratsam sich nicht vom fleck zu rühren.
Schließlich wusste keiner, ob die polizei nicht auflöst und räumt, solange
wir uns noch nicht total vermehrt haben. Aber nichts passierte, ganz im
gegenteil, wir führten einige sehr spannende und „gewaltfreie – verbale“
gespräche mit polizisten. Ich unterhielt mich mit einem -langhaarigen
polizisten- über seine berufswahl, ob er damit zufrieden sei, wieso man
solch einen job annimmt, möglicherweise selbst gegen die atompolitik ist und
wie er mit gewalt unter kollegen umgeht. Sehr spannende sachen und
interessante antworten. Es sei halt sein job. Er mache sich keine gedanken
über alternativen und gewalt wäre schon ein größes thema in der polizei
selber aber seine einheit sei sauber. Im verlaufe diesen tages hatte ich so
stark wie nie das gefühl, zu wissen, welchen job ich nie im leben machen
werde. Bundespolizist werden….

Wir wurden immer mehr und mehr, bis die masse absolut nicht mehr zu
kontrollieren war. Die polizei rüstete auf, baute beleuchtungssysteme auf,
zog sich immer wieder zurück und rückte neu auf, wechselte die besatzung,
verstärkten sich, ließen spezialeinsatzhubschrauber in kollonne kreisen aber
alles blieb letztenendes friedlich, jedenfalls soweit das was ich sah und
mitbekam.

Gegen mittag bis zur dämmerung hatte sich die aktion verbreitet wie ein
lauffeuer. Die bauern und bewohner der umliegenden dörfer packten sämtliches
hab und gut, was sie entbehren konnten zusammen und verteilten es an uns,
kamen mit öfen, decken, suppen, broten, getränken und noch mehr menschen
vorbei. Diese gastfreundschaft war mal wieder unfassbar.

Es war nach einer gewissen zeit absolut kein problem mehr, sich einfach frei
zu bewegen, wie es einem passte. Nach einigen minuten kurz nach unser
besetztung der schienen schlossen sich die zwei entstandenen blockaden
zusammen. Nach 5 stunden etwa waren 2km mit über (zahlen aus
wiedersetzungskreisen) 6000 menschen besetzt.

Die eigentlich mitreißende stimmung kam nachts auf. Die temperatur sank
stetig, die stimmung stieg. Solch einen erfolg haben auch die seit 30jahren
demonstrierenden wendländer noch nicht gehabt bei einer sitzblockade. Und
das dann mitzubekommen ist bestätigung und motivation genug um überwältigt
zu sein.

Die atmosphäre war fröhlich, aktiv und aufregend. Berauschend und
aufwühlend. Kalt wars natürlich, aber durch tanzen, ablekung verschiedenster
art kann man das ausblenden und durchstehen. Ich lernte sehr interessante
menschen kennen. lehrer, schüler, studenten, eltern, freunde – personen
verschiedensten alters. Von 5 bis 70 jahren war da alles vorhanden. Zusammen
friedlich und überzeugt für eine sache zu stehen ist ein gefühl, was man nur
selten hat, denke ich.

Auch wenn ich weiß, dass es nur in diesem kleinen rahmen funktioniert war es
doch eine art von realem sozialismus, in dem man alles teilte und jeder
jedem half. Jeder gleich war vor dem, was er besaß und wofür er aus
überzeugung stand. Das gefühl ist unbeschreiblich. So gab es genug zu essen
und genug zu trinken.

Unabdinglich bei sowas ist ist musik. Stimmungsfaktor und auch für die wärme
essentiell. Ich hab mit gleichaltrigen getanzt, mitt50er in die welt des
minimals und des electros eingeführt, mich zu klezmer-ähnlicher blasmusik
und den samba-trommlen bewegt. Immer wieder hörte man im vorbeigehen
gitarren, ab und an kam ein dudelsackspieler vorbei, eine saxophon spielerin
ging auch regelmäßig die gleise auf uns ab. Überall brannten feuer, die
menschen schliefen dicht an dicht auf den schienen, wärmten sich unabhägig
von herkunft und unabhängig davon ob man sich nun kannte oder nicht
gegenseitig. Die polizei zog sich mit der dämmerung auf die beidseitigen
anhöhungen zurück und die schneise war 10 stunden lang unser erobertes
staatgebiet mit unseren regeln.

Um ca. 1 uhr kam die durchsage der bevorstehenden räumung mit der ansage,
dass alle die die schienen verlassen, egal ob friedlich, gewaltsam,
friwillig, getragen oder abgeführt in einen kessel kommen werden, bis der
castor in der umladestation in dannenberg ist. Ich kalkulierte dafür 5-6
stunden bis die räumungsaktion bei uns vorne sein wird und entschloss mich
um 3 dazu, vorzeitig noch vor einer einkesselung zu gehen. Klar, damit hatte
die polizei mich da, wo sie mich auch haben wollte, aber der erfolg war da
schon groß genug. Ich hatte im verlaufe der blockade Jana (Name geändert) kennengelernt,
die aus der nähe kommt, in hamburg studiert und die ich anrief, als ich auf
dem weg durch den wald zwei hamburger traf, die mir erzählten, dass sie am
montag nach hause müssten an und organisierte einen warmen schlafplatz für
uns sowie eine mitfahrgelegenheit für die beiden und mich nach lüneburg. Wir
kamen aus dem wald raus und standen vor dem acker, über den wir am morgen
noch gelaufen sind, auf dem die reiterstaffel die eine frau umgerannt
hatte(vllt in den medien gehört?!) und welcher damals noch als acker zu
identifiezieren war. Jetzt bot dieser acker ein unfassbares bedrückendes
bild. Bis zum horizont war die senke angefüllt mit wasserwerfern,
mannschaftswagen, polizeizelten, räumungspanzern und krankenwagen. In der
mitte ein hell beleuchterer bereich, umstellt mit einsatzwagen, stoßstange
an stoßstange, als provisirisches „gefängnis“ für die aufzufangenden massen.
Mir wurde noch kälter, als ich daran dachte, dass meine vielen neuen freunde
dort bis möglicherweise weit in den montag rein dort nächtigen müssen.

Ich nächtigte die zwei verbleibenden stunden der nacht bei marlene, sie
brachte mich in den morgenstunden nach lüneburg und ich fuhr mit dem zug
total erledeigt zurück in den ort der bildung – nach jena.

Was bleibt ist ein zwar abnehmendes aber unbeschreibliches gefühl der
eindrücke. Es fällt mir sehr schwer, wieder anzukommen. Dieses wochenende
war mehr als nur ein demowochenende, wie leipzig vor 2 wochen. Es war weit
mehr als ein festival, mich beschäftigt das thema atompolitik und all die
randthemen sehr. All denen, die ich kenne, die ebenfalls im wendland waren
geht es ähnlich. Was wir geschafft haben war viel mehr als erwartet, das
zeichen ist deutlich: schwarz-gelb fährt auf einer schiene, die aus einem
verrat besteht, mit einem berg aus müll im gepäck, von dem keiner weiß wohin
damit, in einem zug, den keiner kontrollieren kann und zu dem mir nicht mehr
einfällt als aussteigen und blockieren!

|