Weimar: GRÜNE JUGEND THÜRINGEN spricht sich gegen Koalitionsversprechen an SPD und LINKE aus Landesmitgliederversammlung in Weimar beschließt Anträge zu Mutterpartei, Netzpolitik und eigenem Grundsatzprogramm

12.5.2011 von danilx.

Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenen Wochenende in Weimar hat sich die GRÜNE JUGEND Thüringen klar dafür ausgesprochen, dass sich die grüne Mutterpartei nicht in Abhängigkeit von SPD und LINKE begeben darf. Damit reagiert die GJ Thüringen auf Aussagen des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND, die Koalitionen ausschließlich mit SPD und LINKE für vertretbar erachten. Die Einengung der möglichen Koalitionspartner auf diese beiden Parteien für Landes- und Bundesebene ignoriert jedoch die enormen inhaltlichen Konflikte mit SPD und LINKE vor allem in den Bereichen Industrie, Kohle und Außenpolitik. Das grüne Profil würde durch eine solche Selbstbeschränkung nicht geschärft. Vielmehr würde die bedingungslose Koalitionsgarantie an SPD und LINKE die grüne Verhandlungsposition maximal schwächen und in der Konsequenz das grüne Profil bis zur Unkenntlichkeit verwässern.

Wichtige Themen der Landesmitgliederversammlung waren daneben die Bereiche Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Datenschutz und Genderpolitik des neuen Grundsatzprogrammes der GJ Thüringen sowie Forderungen an den Bundesverband der GRÜNEN JUGEND im Bereich Netzpolitik.

Außerdem konnte ein neuer Regionalverband in Pößneck in die GRÜNE JUGEND Thüringen aufgenommen werden - neben den kontinuierlich steigenden Mitgliederzahlen ein weiteres Zeichen dafür, dass Grün auch abseits der Thüringer Städtekette etwas ist, wofür sich immer mehr Menschen einsetzen wollen.

Alle Anträge der Landesmitgliederversammlung sind einsehbar unter:

http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/Thueringen:_1._LMV_2011

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