12.4.2011 von friedemann.

Der Sommer steht in den Startlöchern und im Paradies versammelt sich wie jedes Jahr Jung und Alt, um die Sonne zu genießen. Doch schon zu Beginn der Grillsaison, und wie auch im Oktober 2010, als die Grüne Jugend Jena zum letzten Mal zu einer “Saalefege” aufrief, sind die Ufer verschmutzt von Flaschen, Plastiktüten, Taschentüchern und unzähligen Dingen, die wir an dieser Stelle lieber nicht aufzählen wollen.
Acht Stunden dauerte unser Weg von der Fußgängerbrücke an der Oberaue bis zur Camsdorfer Brücke, auf dem uns viele helfende Hände von Bündnis 90/Die Grünen, Greanpeace und anderen Helfern begleiteten. Unzählige Beutel Müll und mehrere Kilo Schrott kamen auf unserer
“Fege” zusammen. Denn dank der freundlichen Unterstützung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, die uns mit Schubkarren und Werkzeug ausstattete, dank des Institut für Gewässerökologie und Fischereibiologie, welches uns zwei Wathosen auslieh, und des Kommunal Service Jena, der zwei große Container für uns bereitstellte, konnten wir dieses Mal nicht nur kleinen Müll aufsammeln, sondern auch großen Eisenschrott vom dem Ufer und aus dem Fluss bergen. Zu den stolzesten Funden zählen ein verrosteter Bauzaun und eine ganze Schubkarre.

Wir möchten in diesem Zusammenhang bemängeln, dass zu wenig Mülleimer an den Uferwegen die Menschen darauf hinweisen, dass sie ihren Müll nicht in der Saale entsorgen sollten. Besonders hinweisen wollen wir auf fehlende Einrichtungen zur Entsorgung von Hundekot, da wir zahlreiche Plastikbeutel der Hundebesitzer im Gebüsch fanden. Wir bemerkten, dass die Ufer, die Sommergästen selten anlocken, wohl kaum überprüft werden und dort nicht nur viel angeschwemmt wird, sondern die Umwelt willkürlich verschmutzt werden. Es ist der Grünen Jugend nicht nur ein Anliegen, die Bereiche der Saale zu säubern, die für Spaziergänger gut sichtbar sind, sondern für die gesamte Sauberkeit des Ufers zu sorgen.
So hoffen wir, mit unserer Aktion einen kleinen Beitrag zur Erhaltung unseres Paradieses geleistet zu haben, der unsere Mitbürger zu einem sorgfältigeren Umgang mit der Saale ermahnt.

Die Grüne Jugend Jena

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15.12.2010 von friedemann.

Eine Woche vor den offiziellen Feiertagen bescheren uns die Fraktionen im Landtag von NRW scheinbar ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk: So soll die in letzter Zeit heftig umstrittene Novelle des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) nun doch abgelehnt werden. Der sachlich untermauerte Protest von Internetgemeinde und Jugendverbänden (so auch von uns - siehe Artikel auf politopolis) hat offenbar gewirkt: Jugendschutz kann mit den in diesem Vertrag getroffenen Maßnahmen nicht umgesetzt werden, sondern sie bereiten lediglich die Grundlage für Zensur und das Beschneiden der Meinungsfreiheit jedes Einzelnen im Netz. Wir erneuern daher noch einmal das Dialogangebot an unsere Landtagsfraktion, insbesondere an Carsten Meyer, den medienpolitischen Sprecher und hoffen gemeinsam zu einer fundierten Position gegenüber zukünftigen Jugendmedienstaatsverträgen zu kommen - denn eines steht fest: Jetzt geht die eigentliche Arbeit erst los.

Lektüre: t3n netzpolitik bjoernboehning

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19.11.2010 von Paula.

An diesem Wochenende findet in Freiburg die Bundesdelegiertenkonferenz der Altgrünen statt. Neben grundsätzlichen Positionen zu grüner Energie-, Kommunal- und Gesundheitspolitik wird auch fast die gesamte Parteispitze neu gewählt, und auch Mitglieder der Grünen Jugend kandidieren; )Ihr alle könnt die BDK live verfolgen auf gruene.de - Viel Spaß und neue Erkenntnisse!

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16.11.2010 von danilx.

Eines unserer Mitglieder nahm am Wochenende am Netzpolitischen Kongress von B90/Die Grünen teil, hier ein Bericht!

Mit über 700 Anmeldungen und vielen namhaften Referenten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung versprach der Netzpolitische Kongress der Grünen unter dem Titel “Gesellschaft digital gestalten” eine der bisher größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland zu werden. Themen wie OpenGovernment, soziale Teilhabe am Netz, Netzneutralität, Kriminalität, Datenschutz, Journalismus und Öffentlichkeit im WWW, Green IT, Verbraucherschutz, internationale Netzpolitik, Menschen- und Bürgerrechte, Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit im Netz aber auch offene Geschäftsmodelle im Web standen auf der Agenda.

Beginnend mit der Soziologin Saskia Sassen, die eine OpenSource Gesellschaft forderte in der die Bevölkerung (auch Subcommunities) zur Teilnahme am digitalen Leben “ermächtigt” wird, folgte Reto Hilty der über Urheberrechte forscht und einen in meinen Augen interessanten Vorschlag zur Lösung der Machtasymetrie und Ausbeutung der Kreativen machte: Zwangslizensierung. Ein Werk muss von einem Verleger auch an Konkurrenten lizensiert werden. So wird einer Exclusivität vorgebeugt und es kommt zu Qualitätswettbewerb – wir EmpfängerInnen profitieren – ein fairer Interessenausgleich.

Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org) und Kristian Kroll (www.ecosia.org) stellten indes vor, wie man mit offenen Geschäftsmodellen erfolgreich gründen kann – Dienstleistung und Support statt Geheimniskrämerei um die Funktionsweise der Produkte bzw. Restriktion der KonsumentInnen. Diese sind vielmehr eine Quelle von Ideen für die ProduzentInnen. Freie Lizenzen wie Creative Commons bilden hier die Grundlage für ein solches Wirtschaften.

Peter Schaar ging es entsprechend seiner Position um den Datenschutz in einem Netz der unbegrenzten Informationsverarbeitung. Es sollte ein Interessenausgleich zwischen den einzelnen Akteuren (Private, Wirtschaft, Staat) stattfinden, indem die Würde der Menschen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleibt. Ob dies allerdings mit seiner Vorratsdatenspeicherung “light” gelingen wird, blieb heftig umstritten.

Die zukünftige Verfassungsrichterin Susanne Baer ging weiterhin der Frage, ob das Grundgesetz, so wie es besteht den Anforderungen einer vernetzten Gesellschaft gerecht würde. Sie attestierte Fittness und zwar auf drei Gebieten:

1. Zugang/Teilhabe für alle und Netzneutralität
2. Gleichbehandlung der TeilnehmerInnen
3. Selbstbestimmung der eigenen Person

Sie macht jedoch auch auf klar, dass im Falle der Überwachung von Individuen durch Firmen, das GG nur mittelbar zum Einsatz käme und der Gesetzgeber dort in anderer Form gefordert sei.

Open Government beschäftigte Marleen Stikker auf ihrem Vortrag. Es seien enorme Verbesserungen und Einsparungen im öffentlichen Sektor möglich, insofern die Verwaltung ihre (Roh-)daten den BürgerInnen zur Verfügung stellt. Warum soll nicht die Zivilgesellschaft Lösungsansätze für ihre Probleme selbst finden? Visualisierung in tollen Applikationen bring Menschen zum Nachdenken. Dafür jedoch ist Transparenz nötig – es ist notwendig zu wissen, was der Staat über mich selbst weiß.

Kurt Opsahl brach daraufhin eine Lanze für offene Standards. Nur so ist es möglich eine Demokratisierung des Internets und einen globalen Austausch zu ermöglichen, was wiederum Innovation (oberhalb dieser Standards) und Vielfalt ermöglicht. Ein sehr erhebender Gedanke – auch nicht neu.

Doch eine e-only Democracy wird und soll es auch nicht geben, da waren sich die letzten Panelisten (u.a. Jürgen Trittin) einig. Zugangshürden müssten noch weiter gesenkt werden um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Hier noch in aller Kürze ein Überblick über meine beiden besuchten Workshops:

W5 Open Access im Wissenschaftsbereich

Die Macht der Verlage ist unbestritten. WissenschaftlerInnen haben keinen Markt in dem sie Ihre Publikationen anbieten können. Preissteigerungen, Monopolisierung und Abgabe der kompletten Rechte an die Verlage sind die Folge. Es braucht neue Modelle. Eine Wissenschaftsallianz stärkt Interessen der Autoren und versucht dass das einfache Nutzungsrecht (CC-by -Lizenz) nach der Veröffentlichung zu bekommen – Open Access. Es gibt zwei Wege dorthin:

* Goldener Weg

Eine Publikationsgebühr wird an die Verlage von der AutorIn oder der Institution bezahlt und damit sind alle Kosten im Vorfeld abgedeckt.

* Grüner Weg

NutzerInnen müssen weiterhin den an Verlag bezahlen für das Werk, in einer Rohform wird es jedoch veröffentlicht und ist auch zitierfähig, wobei ein Verweis auf die Originalveröffentlichung Pflicht ist.

Zweit sehr interessante Ansätze für die mit Steuergeldern finanzierte Forschung.

W8 Datenschutz 2.0 im Web 2.0

Provokant gefragt: Ist Datenschutz Bevormundung? Schließlich leben wir in einer freien Gesellschaft. Diese Frage kann jedeR für sich beantworten, doch Datenschützer müssen übergreifende Regelungen finden und die BügerInnen vor den staatlichen Stellen und privaten Akteuren schützen. Wer möchte schon opportunistisches Verhalten? Dafür braucht es eine umfassende Datenschutzreform in der klare Schutzziele wie die Unverkettbarkeit der Daten und geschützte Räume enthalten sind. Schließlich bedarf es einem Gesetzesvorbehalt: Datenerhebung ist entweder per Gesetz erlaubt oder eine explizite Einwilligung ist erforderlich. Dahingehend muss auch das Web 2.0 (bspw. soziale Netzwerke) mit ihren Standardeinstellungen datenschutzfreundlicher werden.

Quelle:

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10.10.2010 von Paula.

Angesichts der Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes im Rahmen  der Proteste gegen Stuttgart 21 bekräftigt die Grüne Jugend Thüringen  ihre langjährige Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen. Dies gewährleistet polizeiliche Verantwortlichkeit, um  die Rechtssicherheit von DemonstrantInnen zu erhöhen. Es muss  einerseits verhindert werden, dass DemonstrantInnen zu unrecht  kriminalisiert, und andererseits durch PolizistInnen begangene  Straftaten weder geahndet noch gerichtlich verhandelt werden können.  Um das Vertrauen zwischen DemonstrantInnen und Polizei zu stärken,  bedarf es bei Anzeigen gegen PolizistInnen einer effektiven,  unverzüglichen und unparteiischen Durchführung des  Ermittlungsverfahrens.Gleichzeitig fordern wir von allen DemonstrantInnen den Verzicht auf  jegliche Form von Gewalt.Die Grüne Jugend Thüringen empfindet es als problematisch, dass durch  Stuttgart 21 in hohem Umfang Mittel gebunden werden, die an anderer  Stelle unter Umständen sinnvoller eingesetzt werden könnten. “Wir unterstützen die Forderungen nach einem Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Solche sinnvollen und für eine leistungsfähigeInfrastruktur notwendigen Projekte können aber nicht umgesetzt werden, dadie vorhandenen Mittel anderswo für Prestigeprojekte im Boden versenktwerden” sagt Jörg Bobel, Sprecher für das Thema Verkehr der Grünen Jugend Thüringen.Wir bekräftigen jedoch, dass die  Ergebnisse demokratischer Prozesse auch vom politischen Gegner  akzeptiert werden müssen. Bei berechtigten Zweifeln an derdemokratischen Transparenz dieser Entscheidung sind friedliche  Demonstrationen als Mittel der Meinungsäußerung aber auch dann  legitim, wenn sie sich gegen bereits bestehende Entscheidungen richten.

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25.5.2010 von danilx.

*Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND

Hey Igelz! Ich durfte am vergangenen Pfingstwochenende meinen ersten BuKo erleben. Im Vorfeld hörte ich so Sprüche wie: „Das muss man einmal mitgemacht haben“. Jetzt einen Tag danach und immer noch total verschlafen meine ich, das könnte jeden Monat sein! Echt ich freue mich schon jetzt auf den nächsten BuKo. Zu meinen positiven Ausstrahlungen trägt ein endlich mal arbeitsfreies Wochenende bei, wobei zum Abheben kam es nicht, schließlich kam Freitag die Meldung Pfingstmontag doch Mal zur Ausnahme auf Arbeit vorbei springen zu müssen. Trotzdem hinterließen die 2,5 anwesenden Tage ein total, zufrieden stellendes Gesamtirgendetwas. Dazu hat sicherlich auch die coole LocAtion in Göttingen- Geismar beigetragen. Die Georg-Christoph-Lichtenberg Gesamtschule bot trotz 500 IgelInnen, genügend FreiRaum für AlleS.
Freitagnachmittag, school’s out und raus. Ab Jena die günstige Direktverbindung nach Göttingen genommen, bei bestem Wetter, mal über den Antragsreader geschaut: Kapitalismus überwinden, Einschränkungen bei Alkohol und Tabak, Parteispendenlimit oder Green New Deal?-No Deal! stachen doch sofort ins Auge. Ich staunte nicht schlecht wie viele Seiten die ganzen Satzungsanträge, Änderungsanträge, Bewerbungen und allgemeine Infos doch einnahmen, mal sehn für was das Alles gut sein kann dachte ich mir…Angekommen am Bahnhof trampelte man unweigerlich anderen Igelz über den Weg um dann den Göttinger Nahverkehr zu supporten. Noch gar nicht richtig angemeldet ging auch gleich die politische Bildungsarbeit los-Die erste Workshoprunde stand an. Zur Auswahl standen fast 10 Themen. Puh was wählt man da? Alles interessant aber nun ja, erstmal langsam rantasten, Bekanntes ist da vielleicht ganz hilfreich. Ich Mensch du Tier wurde es dann. So gabs eingangs einen spannenden Vortrag über Fragen rund um die Tierproblematiken oder so was wie „Darf man Pflanzen töten?“. Anschließend Diskussionen, um das Veganer- und Vegetarierdasein und natürlich wurden auch erste gemeinsame Standpunkte aufgestellt. Da die Zeit trotzdem viel zu schnell verannte aber noch viel Stoff offen war, steht dies also bei kommenden Treffen wiederum auf der Agenda. Anschließend ging es zum Ostlandestreffen, hier konnte mensch mal die Igel der anderen Länder kennen lernen und was dort so an Tagesordnungspunkten vorhanden ist. Wir sehen uns vom 9. bis 11. Juli in Brandenburg an der Havel zum Ostkongress! Besprochen werden spezifische Probleme wie das Verkehrsnetz, Rechtsextremismus, Frauen und vieles mehr. Um Frauenrechte, Gender und Sexarbeit ging es auch explizit auf diesem BuKo, so gabs neben den Workshops auch noch extra Treffen. Letztendlich muss man sagen, dass wohl für jeden Etwas dabei war und wenn das nicht der Fall war so gab es noch einen „Open Space“ wo eigene Ideen und Themen angebracht wurden und anschließend mit Interessierten angegangen wurden, richtig gut das! Ich besuchte beispielsweise noch Workshops zum „Drogenfachgeschäft“ oder der EU und wie wir sie denn in Zukunft sehen, gleichzeitig machte ich mich mit der Vernetzung der Europäischen Junggrünen vertraut. Ich legte bewusst ein Schnuppern an, um von Allem mal etwas aufzusaugen, man kann sich natürlich auch spezialisieren, die Entscheidung liegt schließlich bei jedem selbst, ob er und wie er die „gute Schule“ der GRÜNEN JUGEND durchlebt. Interessant ist es allemal, und einige die diese Schule mitgemacht haben konnten im letzten Jahr den Sprung in die Parlamente schaffen. Neben der politischen Bildungsarbeit gab es natürlich auch noch genug andere Sachen, die den BuKo so interessant machten. Da wäre das lässige Beisammensein, gemeinsames Schlafen in den Turnhallen, was JedeR der halt will wahrnehmen kann, hier muss niemand delegiert werden! Ständig lernte ich neue Personen aus den verschiedensten Gegenden kennen, ob beim wirklich leckeren veganen Essen in der Mensa, beim „chillen“ in der Sonne oder eben auf der Party Samstagabend/Sonntagmorgen. Ein besonders schöner Moment war auch als wir gemeinsam gegen eine geplante Schnellstraße durch Göttingens Süden die „Südspange“ protestierten und hunderte schwarzer Luftballons über dem Wasserschutzgebiet, auf 500 Metern Länge aufstiegen. Am Sonntagnachmittag musste ich leider, zwecks der Heimreise, nach zwei Stunden die lebendige Mitgliederversammlung verlassen. Auch wenn es sicher nach einigen Stunden einfach nur noch nervt über Satzungserneuerungen- und änderungen abzustimmen ist es doch voll cool wie offen und frei debattiert wird und dabei JedeR das Wort ergreifen kann. Ob wir den Kapitalismus per Satzung nun abgeschafft haben weiß ich nicht, ich befürchte es fast nicht. Wenn wir aber alle unsere schon bestehenden Forderungen und Positionen umsetzen könnten, wäre es sicher diskussionswert ob dies noch als Kapitalismus zu bezeichnen ist.
Es war ein Visionskongress, und Visionen sind doch das was solch junge Menschen wie wir sie sind am Leben halten und damit auch die GRÜNE JUGEND. Es ist von essentieller Bedeutung stets neue Visionen zu fassen und ich denke in Göttingen-Geismar wurde dies in die Wege geleitet und schreit nach Fortsetzung. Wir sind nicht unwichtig oder überflüssig, denn wir haben Visionen, überflüssig ist maximal die Frage ob die Grünen noch links sind, darüber wurde schließlich auch geredet.
Also wir sehen uns schon bald wieder und vielleicht mischt sich unter die neuen IgelInnen, ja auch eineR der BuKo-Erfahrenen.
Ein leicht verträumter oder doch nur übermüdeter Igel.

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22.1.2010 von danilx.

Zu Besuch auf der GRÜNEN WOCHE in Berlin

In Berlin findet derzeit, die alljährlich medial auch sehr bekannte, Internationale Grüne Woche statt. Bereits zum 75. Mal findet diese international renommierte landwirtschaftliche Ausstellung statt. Ich nahm die gebotene Gelegenheit wahr und besuchte die insgesamt 26 Ausstellungshallen auf dem Messegelände, in Berlins Westen.
In breiten Bevölkerungsschichten ist diese Messe auch dafür bekannt, dass man doch jede Menge Kostproben gratis angeboten bekommt und sich so ein wohliges Sättigungsgefühl einstellt, welches man durch verschiedenste „Häppchen“ erlangt. Sicherlich auch einer der Hauptgründe für die großen Besucherströme, welche die Messe jährlich, im Januar, anzieht. Im Vorfeld durfte ich erfahren, dass die Aussteller, die letzten Jahre nicht mehr ganz so gnädig waren und sich gar „erdreisten“ für verschiedene Proben Geld zu verlangen…Mir war bewusst, dass es auch etwas anderes geben muss. Ich betrat die Hallen über den Eingang Nord. Hier dann die Option nach rechts zu den Deutschen Bundesländern oder links herum wo es international wird, also links rum… Hier dann das zu erwartende Bild. Viele Stände dicht an dicht mit Landesflaggen gesäumt. Spanien, Niederlande, Kroatien, Australien, Südafrika und Co. machten den Auftakt. teilweise wurde für den Tourismus geworben, Hauptelement waren aber Speisen und Getränke en masse, ausreichend für die scheinbar kritiklos konsumierende Masse. Also Fleisch spielt hier deutlich die Hauptrunde. Edlere Sachen aber auch genug „Fleischwolfware“. So gibt es neben dem Seranoschinken eben auch eine Bockwurst, für den “fairen” Euro…Die Australier preisen neben Weinen auch Strauß und Känguru an. Die Südafrikaner klassisch mit Wein, ebenso die Belgier mit Bier und Pralines. Dazwischen versteckt dann auch mal der ein oder andere „Exot“ wie z.B. Syrien, Usbekistan oder Peru, hier sehe ich neben indianisch anmutende Schmuck auch erstmals Speisen, bei denen einen nicht das Fleisch vordergründig anlacht, sondern eher neben Reis und Kartoffeln ein Randdasein fristet. Auf in die nächsten Hallen. Polen und Frankreich sind sehr präsent. Hier kann man bei genauerem Betrachten der Stände, also nicht nur der Ess- und Getränkeauslage auch interessante Broschüren zur ökologischen Landwirtschaft in den jeweiligen Regionen finden, das Ganze auch in deutscher Sprache. Hier trifft also erstmals das ein, worauf einen die überregionalen Medien die Tage zuvor einstimmten, dieses Jahr liegt ein besonderes Augenmerk auf der ökologischen und sozialen Landwirtschaft. Weiter geht’s nützt ja nichts. Die Alpen finden nur so im vorbeigehen statt, langsam wird’s doch langweilig und wir sind erst in der dritten, vierten Halle. Hier eine Wurst, da ein Braten, die Brezel dient nur zur Deko. Ab und an mal ein Bergkäse, oh da ein Raclette, schon ein echter Hingucker hier. Wer hats gemacht? Die Schweizer…Gut ein Fischmarkt ist dann doch etwas Abwechslung aber der angebotene Kaviar lässt mich doch recht zügig voranschreiten. Es folgt das diesjährige Partnerland Ungarn, hm scharfe Sache das. Und sonst? Langos, Paprika delikat, scharf, sehr scharf, Balaton und Wein, was Neues ist das nicht…Übrigens die Proberationen, kommen doch tatsächlich keiner Vorspeise mehr gleich oder finden gar nicht statt, es geht doch! Und weiter ging es: Norwegen, ja wohl! Schon bekannte aber nicht alltägliche Dinge wie Moltebeerenmarmelade oder Brunost (brauner, süßschmeckender Käse) erfreuen mich. Daneben gibt’s auch hier sehr viel Meeresnahrung, eine Antwort auf die Fischbrötchen darf ich später am Greenpeace stand kennen lernen, bis dahin ist es aber noch ein weiter Gang. Wenigstens wird der interessanter kommt doch zunehmend unbekannter aber angenehmer Duft auf. Die Ex-Sowjetrepubliken von Armenien bis Aserbaidschan sind vertreten. Dem angeschlossen Indien, Vietnam, China, Thailand. Unbekannte Gerichte, und gar komplett ohne Fleisch werden angeboten. Am marokkanischen Stand lerne ich den Arganbaum kennen, dessen Öl mindestens genauso wertvoll wie das des Ölbaumes ist, kosmetisch, nahrungsergänzend, medizinisch einsetzbar. Der Arganbaum war heimisch im Mittelmeerraum, erlitt aber durch die Abholzungen der Griechen und v.a. Römer, gleiches Schicksal wie andere Bäume und verschwand. Er konnte sich aber nicht wieder ansiedeln. Versuche in diese Richtung, beispielsweise, von Israel scheiterten. Den Abschluss dieses Komplexes bilden die Ukraine und Russland, letzteres mit Ständen so groß wie das Land. Angekommen am Eingang Süd: Pause. Es geht abwärts zum Gartenbau, eine nette Abwechslung die Blumenbeete und andere Anpflanzungen sowie irgendeine hergestellte Verbindung zu Goethes Reisen, welche immer wieder Thema ist. Rund um Gartenbau, Heimwerk oder Haushalt und Küche gibt es einige Ausstellungshallen, mit entsprechenden Angeboten, welche aber weitgehend vernachlässigt wurden. Erneut am Nordeingang angelangt, sollten nun also die deutschen Bundesländer sich vorstellen. Als Auftakt eine reine Konsumhalle, was sich auch nicht groß änderte. Freilich gab es zu den klassischen Touristenregionen Broschüren die aber weitgehend unbeobachtet bleiben. Interessant eine Halle wo etwas zu Konzepten, speziell der Vernetzung, im ländlichen Raum angesprochen wird. Hier auch gefühlte 80 % weniger Personenaufkommen. Hier ging es um eine bessere anbindung des ländlichen raumes und die Probleme welche eine älternde Bevölkerung mit sich bringt. Daneben wurde Bioenergie vorgestellt aber auch verschiedene naturnahe Freizeitaktivitäten auf dem Lande. Kurz noch durch den Bauernhof, vorbei an Zuchtbullen, Hengsten usw. gelaufen, sollte dann der interessanteste Teil folgen. So gibt es eine Sonderschau vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, welche sich um vielfältige Innovationen in Landwirtschaft und Handel, für mehr Lebensqualität dreht. Hier erfährt man mehr über das Biosiegel und entsprechende Produkte, Anbauformen. Ich entscheide mich an einem Gewinnspiel teilzunehmen, man muss dich 6 Stempel an jeweils verschiedenen Ständen abholen, unternimmt so automatisch einen Rundgang. Dies geschieht aber nicht ohne jeweils eine Aufgabe zu lösen. Ein Rätsel über das Bio-Siegel, Gemüsesorten erkennen, Memmory mit Obstmotiven spielen oder einfach mal die Würfel sprechen lassen welche einem dann auf Bewegungsform und Ernährung hinweisen, so soll ich doch mal eine Vollkornspeise einnehmen und Treppensteigen statt Fahrstuhlfahren. Belohnt wird manche Anstrengung z.b. mit Biomöhren oder Tragetaschen. Spielerische Sensibilisierung fürs Thema, sicher eine gute Methodik. Hier wird der Besucher nicht mit Fleisch, Käse, Fisch überhäuft sondern mit Papier! So gibt es bei den zahlreichen Institutionen mehr als genug Infomaterial und im persönlichen Gespräch Anregungen. Zum Abschluss geht es dann in den Biomarkt der letzteres wiederum mit dem Essen und Trinken zusammenfügt. Hier werden Bioprodukte angeboten und verkostet, auch eine gute Anzahl an Fairtradeprodukten, v.a. Kaffee. Auf der Bühne laufen interessante Vorträge, ein Biobäcker wirbt für seine Brotsorten. Anschließend sucht man für ein Quiz dringend Freiwillige, ich stelle mich zur Verfügung. Fix werden ein paar Fragen rund um BIO beantwortet und geklärt, ich unterliege nach langem Stechen knapp. Trotzdem darf ich mit zum Gewinnstifter an den Stand, eine Kostprobe nehmen. Seit vielen Jahren ist er auf dem „BIO-Tripp“, hat ein Eiscafé mit sage und schreibe 27 verschiedenen Sorten. Ausgefallene Sachen darunter wie Japanischer Tee, Sanddorn, usw. garantiert alles Bio. Die Maracujafrüchte kommen durch eine Bekanntschaft direkt aus Afrika, zwar nicht gesiegeltes Fairtrade aber garantiert ein fairer Preis. Einige Bedenken zum Fairtrade Siegel werden diskutiert, dann geht es weiter zum zweiten Produkt. Eine Reihe edler und ausgefallener Schokoladen und Pralinenvariationen liegt da. Hoher Kakaogehalt, bestückt mit Rosen, asiatischen Salzen oder auch echtem Goldstaub, alle Zugaben durch Kontakte, aus aller Welt heran geholt. Ich darf mir noch etwas aussuchen und entscheide mich für die Bio-Chilischokolade. Nachdem dann im Fairtradecafé nochmals eine Pause eingelegt wird und ein Schokoladenpulver mit 50-prozentigem lateinamerikanischem Kakao gekauft wird, schaue ich mir die Stände der Institutionen noch an. BUND, Bundesumweltministerium, Grüne und letztendlich Greenpeace. Dort gibt es Fischbrötchen aufgehäuft, geradezu einladend um zuzugreifen. Der genaue Blick verrät aber sie sind nicht zum Verzehr geeignet, zwischen den zwei Hälften liegt eine kleine Broschüre, also doch gar keine Fischbrötchen. Man kommt ins Gespräch. Die Dame zeigt mir den Inhalt der Broschüre, welche auf gefährdete Fischarten hinweist. Mit meinem Einwand, ich esse doch gar keinen Fisch aus ökologischen Gründen, ändert sie ihre Strategie. Ich werde als potentieller Unterstützer beworben. Man erklärt mir, dass man mit massenhaften Einwendungspostkarten beispielsweise erreichen konnte, dass die Firma Landliebe keine Gentechnikzutaten mehr verwendet. Gleiches plant man bei anderen Nahrungsmittelunternehmen. Mir wird erklärt welche Marken zu wem gehören und wem man demnächst Protestpostkarten, mit Einwänden bezüglich des Herstellungsprozesses, schicken wird.
Das soll es dann gewesen sein. Auf dem Rückweg, irgendwo zwischen Tür und Tor, meint doch echt der ADAC in penetranter Art und Weise, einen noch etwas mitzugeben. Gewinnspiel komm mitmachen! Fahren sie Auto, wie viel im Jahr, was für eines, Mitglied bei uns Ja oder Nein? Ja ist sicher nur ein Gewinnspiel, es geht um 20 Euro, ein Tankgutschein. Aufgrund der Massen geht es dann mit dem Besuchertrott, gleichmäßig tretend, relativ nachdenklich über das Erlebte und Gesehene wieder heraus an die kühle Berliner Luft.

21.01.2010

Update 22.01.2010

Heute konnte ich erneut die Messe besuchen. So erfuhr ich beim Quiz der Grünen, dass man für die Produktion eines Kilogramm Rindfleisches, eine so große Wassermenge benötigt, wie ein Mensch zum Duschen im ganzen Jahr braucht. Ebenso andere Fakten zur weitgehend vorherrschenden unökologischen Landwirtschaft. Anschließend verbrachte ich einige Zeit vor der Showbühne in der Biomarkthalle. So wurde mit Schwimmstar Sandra Völker, die mit Geburt ihrer Tochter zu Bio umstieg, „es sättigt mehr“, ein Biogericht gekocht. Anschließend wurde das tägliche Quiz, von mir nur bestaunt anstatt wieder aktiv mit zuspielen. Dieses Mal gab es als Preis einige Fairetradeprodukte. Anschließend wurde noch verschiedener Fairetrade-Kaffee vorgestellt, und wie man diesen am Besten zubereitet. Plötzlich kam etwas Gewusel auf, auch füllten sich die Plätze doch merklich, des Rätsels Lösung war der Besuch von Renate Künast. Mit ihr wurde jetzt, wie jedes Jahr, wiederum gekocht und über dies und das geplaudert. So liegt eine anstrenge Woche hinter ihr, schließlich wurde gerade der Haushalt im Bundestag diskutiert. Künast, in grüner Bioschürze, griff auch mit zu, macht sie doch dies auch gern zu Hause. Das es ausgerechnet Lachs als Beilage zum Gemüse sein darf ist dann aber doch ein diskutables Vorgehen. Aber Hauptsache den Zuschauern hat das gekochte Mahl geschmeckt und nebenbei sind auch jede Menge sympathische Fotos von Frau Künast im Kasten, der anwesenden Presse gelandet.
Das wars, jetzt steht in Berlin noch das Abschlusswochenende bevor, mit weit höherem Besucheraufkommen, so dass manche getätigte Beobachtung hier schlicht unmöglich sein wird, braucht sich Mensch also nicht antun!

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20.2.2009 von thomask.

Unter dem Titel “Auf der Flucht und und nun” veranstalteten die Grüne Jugend Weimar zusammen mit dem Landesarbeitskreis Menschenrechte und Internationales der Grünen Jugend Thrüringen eine Diskussionsrunde zum Thema Asylpolitik. Rednerinnen waren Astrid Rothe-Beinlich - Thüringer Landessprecherin und Bundesvorstandsmitglied von Bündnis 90/ Die Grünen, Steffen Dittes - Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrat Thüringen e. V. und Ulrike Schwabe - Ausländerbeauftragte der Stadt Weimar.

Thematisiert wurde die aktuelle Lage von AsylbewerberInnen in Weimar sowie in ganz Thüringen vor allem durch die Diskussion über den Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der in Thüringen unterschiedlichen Unterbringung der AsylbewerInnen.

50 % des Existenzminums

Hier kritisierten Steffen Dittes und Astrid Rothe-Beinlich die niedrigeren Leistungen zu dem - bereits zu niedrigen - ALG-II-Satzes. Während beim Arbeitlosengeld II eine Zahlung von 354,- € erfolgt, erhalten AsylbewerberInnen lediglich 184,- €. Mit 120,- € wird zu dem der Großteil nicht bar ausgezahlt sondern in Form von Gutscheinen erteilt. Diese Gutscheine können nur in speziellen Geschäften eingelöst werden. Wodurch ein Vergleichen und Nutzen günstigerer Angebote nicht möglich ist. Dadurch ensteht nach den Ausführungen von Steffen Dittes ein weitere Kaufkraftverlust der dazu führt das AsylbewerberInnen nur 50 % des soziokulturellen Existenzminimum decken können. Gutscheine gelten zudem nicht für Genussmittel gelten und Tickets für den ÖPNV oder auch Geldstrafen (z. B. wegen Verstoß gegen die Residenzpflicht) müssen in bar bezahlt werden. Hier wird die Notlage von AsylbewerberInnen nach Ausführungen von Steffen Dittes teilweise gezielt ausgenutzt und Gutscheine werden zu einem niedrigeren Verhältnis gegen Bargeld getauscht.

Astrid-Rothe Beinlich forderte die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetz und das ein Existenzminimum für alle Menschen gelten sollte.

Oftmals lagermäßige Unterbringung in Thüringen

Nicht so in Weimar, hier berichtet Ulrike Schwabe gibt es wohnungsähnliche Unterbringung und der Gemeinschaftsunterkunft und auch die Einzelunterbringung findet dezentral und nach Wunsch der AsylbewerberIn statt, berichtet sie weiter.

Besonders oft sind die Gemeinschaftsunterkünfte aber alte entlegene Ferienlager aus DDR-Zeiten, führten Astrid Rothe-Beinlich und Steffen Dittes aus, welche gar nicht für einen Daueraufenthalt ausgelegt sind.Besonders - das weit von Saalfeld abgelegende - Katzhütte ist hier ein Negativbeispiel, so Astrid, die Bungalows aus DDR-Zeiten verschimmeln zusehens, die Sanitäranlagen müssen sich alle BewohnerInnnen teilen und auch die Privatsphäre von BewohnerInnen existiert nicht.

Es gibt einen Landeszuschuss von 155,- € pro Flüchtling und Monat durch das Land Thüringen an die Kommunen und genau diesen Nutzen einige Kommunen und die privaten Betreiber der Geminschaftsunterkünfte aus, um sich zu bereichern. Da manche die Kommunen bei der Qualität und den Betriebskosten der Gemeinschaftsunterkünfe einsparen, so führte Steffen Dittes an, erwirtschaftete beispielsweise der Wartburgkreis in 3 Jahren 740.000,- €. Aber da dort ein privater Betreiber tätig war ist muss dieser ja auch noch einmal Gewinn gemacht haben, stellt Steffen Dittes erschreckt fest.

Ulrike Schwabe ist persönlich für eine generelle Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften im ersten Aufenthaltsjahr, da so die soziale Betreuung effizienter betreuen kann, und danach für eine Unterbringung in Einzelunterkünften. Astrid Rothe-Beinlich forderte ein Gleichbehandlung aller SozialleistungsempfängerInnen und eine generelle dezentrale Unterbringung in qualitativ gleichen Wohnungen. Steffen Dittes favorisierte ein betreutes Wohnen und eine generelle dezentrale Unterbringung in Einzelunterkünfte. Aber diesen dürfen nicht ghettorisiert sein, führte er an, die Stadt Suhl bringt zwar alle AsylbewerberInnen dezentral unter aber ghettorisiert in einem “Sozialwohngebiet” mit anderen SozialleistungsempfängerInnen.

Nur unternehmerische Objekte?

Steffen Dittes kritisierte das AsylbewerberInnen im 1. Aufenthaltsjahr kein Arbeitsrecht besitzen und danach (13-48 Monate) nur eine arbeitsplatzbezogene Arbeitserlaubnis erteilt werde. Diese regelt, dass in einen Arbeitsplatz erst ein(e) Deutsche(r) und danach ein EU-BürgerIn eingestellt werden muss bevor ein AsylbewerberInnen eine Chance bekommt. Erst ab dem 48. Monat gebe es eine Arbeitserlaubnis. Zudem griff Steffen Dittes das Zuwanderungsgesetz scharf an. Das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung - so der eigentliche lange Name - fasst Zuwanderer und Flüchtlinge zusammen. Dabei wird jedoch missachtet, dass ein Zuwanderer in ein Land will und ein Flüchtling auf der Flucht ist und folglich weg muss. Weiter stellt er fest, dass das Einreise von qualifizierten Zuwanderern und Flüchtlingen erwünscht ist und erleichtert wird, während die Einreise von nichtqualifizierten Menschen unerwünscht ist und be- bzw. verhindert wird. Er kritiserte dies scharf als Herabwürdigung von Menschen auf unternehmerische Objekte, vor der wir uns hüten sollten.

Endlich Schulpflicht

Erst seit 2008 gilt die Schulpflicht auch für AsylbewerberInnen. Dadurch - so führten Astrid Rothe-Beinlich und Steffen Dittes aus - stehen jetzt auch AsylbewerberInnen das Recht auf Schulbus, individuelle Nachhilfe und auch Sprachförderung zu. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache das die Gemeinschaftsunterkünfte teilweise sehr weit von Kindergärten und Schulen entfernt sind.

LAK Menschenrechte und Internationales
Caro & Thomas

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21.7.2008 von thomask.

Das Wetter war sehr wechselhaft hat aber glaube keinen der etwa 250
Teilnehmer verschrecken können. Bei leichten Nieselregen ging es am
Willy-Brandt-Platz vorm Bahnhof los. Aber bereits kurz nach dem Start
ging es bei schöner Musik und strahlenden Sonnenschein weiter.

Während der Fahrt wurden die Forderungen, wie Abschaffung der
Privilegien von heterosexuellen Lebensgemeinschaften bei Ehe und
Adoption und auch die Anerkennung, Rehabilitation und Entschädigung der
- aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung - verfolgten Menschen nicht nur
unter dem NS-Regime sondern auch in der BRD und DDR (genaueres könnt ihr
unter http://www.csd-erfurt.de nach lesen), lautstark verlesen.

Am Rathaus wurde dann die Regenbogenfahne gehisst und es ging weiter in
Richtung Staatskanzlei. Bereits kurz vor Erreichen der Staatskanzlei
wurde das Wetter wider schlechter und es fing an etwas stärker zu
regnen. Vor der Staatskanzlei fand die Abschlusskundgebung statt.
Hierbei schilderte ein Vertreter der LSU (Lesben und Schwule in der
Union) die erschütternde Geschichte des Mordes an einen
Rosa-Winkel-Häftlings im KZ.

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13.4.2008 von Co.

Die Grüne Jugend Thüringen hat eine Aktion zum Thema Datenschutz und BürgerInnenrechte gestartet. Hierfür haben wir eine drei Meter lange und 1.5m breite Kamera gebastelt mit der wir an verschiedenen Orten in Thüringen präsent sein werden bevor wir sie am Freitag den 18.04. in Bad Saarow an die Innenminister Konferenz übergeben wollen.

Freiheit statt Überwachungswahn
Grüne Jugend Thüringen setzt sich für verwantwortungsvollen Umgang mit Daten ein
Mit einer übergroßen Kamera macht die Grüne Jugend Thüringen auf die zunehmende Aushöhlung der BürgerInnenrechte aufmerksam. Die Kamera wird in verschiedenen Stationen in Thüringen im Einsatz sein, so etwa am 13.04. in Weimar, am 14.04. in Jena, am 15.04. in Gera, am 16.04. in Eisenach und am 17.04. in Erfurt bevor sie dann am 18.04. bei einer geplanten Abschlusskundgebung auf der Innenministerkonferenz in Bad Saarow an Innenminister Wolfgang Schäuble übergeben werden soll.

Hierzu äußert sich Emilia Miguez, Sprecherin der Grünen Jugend Thüringen wie folgt: „Biometrische Passdaten, Online-Durchsuchungen und Vorratsdatenspeicherung, der Staat entwickelt sich von einem Rechtsstaat immer weiter hin zu einem Überwachungsstaat. Die Regierung versucht ihre BürgerInnen immer stärker und in immer mehr Bereichen zu kontrollieren, das können und wollen wir nicht akzeptieren“. Vincent Müller, Sprecher der Grünen Jugend Thüringen führt weiter aus, Datenschutz müsse ein Grundrecht werden, nur so könne man die Privatsphäre der BürgerInnen effektiv schützen. „Im Moment kann man sich des Eindrucks nicht erwehren wir würden uns immer weiter auf das Jahr 1984 zu bewegen, dabei liegt das doch mittlerweile fast 25 Jahre hinter uns.“ schliesst Vincent Müller seine Ausführungen.
Die Datensammelwut des Staates kritisiert auch Co-Pierre Georg, Vertreter der Grünen Jugend im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen und Mitinitiator der Aktion: „England sollte uns als mahnendes Beispiel dienen, dort gehen der Regierung mit erschreckender Regelmässigkeit Daten von BürgerInnen verloren. Die einzige Möglichkeit sich vor solchen Datenverlusten zu schützen ist, weniger Daten zu sammeln“. Co-Pierre Georg ergänzt, ein weiteres Problem sei es, dass junge Menschen heute viel zu leichtsinnig mit ihren persönlichen Daten umgehen: „Es ist mittlerweile selbstverständlich, dass sich potentielle ArbeitgeberInnen die SchülerVZ- und StudiVZ-Profile der BewerberInnen ganz genau anschauen. Dabei tritt nicht immer nur positives zum Vorschein. Daher muss schon in der Schule ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten erlernt werden. Nicht zuletzt deswegen fordern wir, verstärkt freie Software und GNU/Linux an Thüringens Schulen einzusetzen.“

Die Grüne Jugend Thüringen fordert die Landesregierung daher auf, ihre Rolle im Bundesrat ernst zu nehmen und die von der großen Koalition voran getriebene Datensammelwut zu verhindern. Es muss endlich ein Schlussstrich unter die Bemühungen gezogen werden, die BürgerInnen unter Generalverdacht zu stellen.

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