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Bericht vom 36. Bundeskongress der Grünen Jugend

gruenlibertaer — Mon, 23 Apr 2012 07:14:15 +0000

Vom 13. bis 15. April 2012 fand in der Rudolf-Steiner-Schule in Dortmund der 36. Bundeskongress der Grünen Jugend statt. Dabei fassten 400 Teilnehmende, davon 15 aus Thüringen unter dem Motto „Gerechtigkeit kennt keine Grenzen“ Beschlüsse zu globaler Gerechtigkeit, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Pharmapatenten und zum UrheberInnenrecht. Daneben wurden mit Theresa Kalmer aus Halle an der Saale und Alexandra Werwath aus Bremen zwei neue Beisitzerinnen in den Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND gewählt. Nach der gemeinsamen Anreise aus Thüringen tagte am Freitag zum ersten Mal das Plenum statt, danach teilten sich die Teilnehmenden in verschiedene World Café Gruppen auf, um unter anderem mit Astrid Rothe-Beinlich MdL aus Thüringen über den Naziterror oder mit Volker Beck über Menschenrechte und Wirtschaft zu diskutieren. Astrid Rothe-Beinlich stellte dabei die Thüringer Neonaziszene ausführlich da und berichtete über das bündnisgrüne Engagement gegen Rechts in Thüringen.

Weiterhin fand etwa auch ein Panel zum französischen Präsidenschaftswahlkampf statt, in dem Junggrüne über ihr Wahlkampfengagement für die grüne Kandidatin Eva Jolly berichteten. Anschließend kam es wie an jedem Freitagabend bei einem Bundeskongress der Poetry Slam Contest, in dem die TeilnehmerInnen ihre Künste unter Beweis stellen.

Am Samstag morgen warteten die Workshops, unter anderem zum Thema ACTA mit Malte Spitz oder zu “Pharmaindustrie = Contentindustrie? Pharmaflatrate & andere Alternativen zu Medizinpatenten” mit Paula Piechotta und der AG Gesundheit. Nach den Fachforen Treffen am späten Samstagvormittag und der Diskussion zur organisatorischen Zukunft der GRÜNEN JUGEND mit der Strukturkommission sowie den AntragstellerInnentreffen ging es am späten Samstagnachmittag wieder ins Plenum.

Im Plenum begann die Debatte um die Anträge zu globaler Gerechtigkeit, in der sich ein Konflikt darüber rauskristallisierte, ob mensch in GRÜNE JUGEND Anträgen neben Visionen auch konkrete mittelfristig umsetzbare Maßnahmen nennen sollte. Letztendlich setzte sich etwain Antrag “Migrationspolitik – menschlich und global gerecht gestalten” die Position durch, dass Deutschland mit die Anwerbung von Ärztinnen und Ärzten aus dem globalen
Süden stoppen müsse. Nach den Nachwahlen des Bundesvorstand, der Wahl der SPUNK-Redaktion und der Party am Samstagabend ging es dann am Sonntagmorgen mit den verschiedenen Anträgen weiter. Besonders emotional waren dabei die Debatte über das UrheberInnenrecht und die Erbschaftssteuer.

Weimar: GRÜNE JUGEND THÜRINGEN spricht sich gegen Koalitionsversprechen an SPD und LINKE aus Landesmitgliederversammlung in Weimar beschließt Anträge zu Mutterpartei, Netzpolitik und eigenem Grundsatzprogramm

danilx — Thu, 12 May 2011 20:09:48 +0000

Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenen Wochenende in Weimar hat sich die GRÜNE JUGEND Thüringen klar dafür ausgesprochen, dass sich die grüne Mutterpartei nicht in Abhängigkeit von SPD und LINKE begeben darf. Damit reagiert die GJ Thüringen auf Aussagen des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND, die Koalitionen ausschließlich mit SPD und LINKE für vertretbar erachten. Die Einengung der möglichen Koalitionspartner auf diese beiden Parteien für Landes- und Bundesebene ignoriert jedoch die enormen inhaltlichen Konflikte mit SPD und LINKE vor allem in den Bereichen Industrie, Kohle und Außenpolitik. Das grüne Profil würde durch eine solche Selbstbeschränkung nicht geschärft. Vielmehr würde die bedingungslose Koalitionsgarantie an SPD und LINKE die grüne Verhandlungsposition maximal schwächen und in der Konsequenz das grüne Profil bis zur Unkenntlichkeit verwässern.

Wichtige Themen der Landesmitgliederversammlung waren daneben die Bereiche Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Datenschutz und Genderpolitik des neuen Grundsatzprogrammes der GJ Thüringen sowie Forderungen an den Bundesverband der GRÜNEN JUGEND im Bereich Netzpolitik.

Außerdem konnte ein neuer Regionalverband in Pößneck in die GRÜNE JUGEND Thüringen aufgenommen werden - neben den kontinuierlich steigenden Mitgliederzahlen ein weiteres Zeichen dafür, dass Grün auch abseits der Thüringer Städtekette etwas ist, wofür sich immer mehr Menschen einsetzen wollen.

Alle Anträge der Landesmitgliederversammlung sind einsehbar unter:

http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/Thueringen:_1._LMV_2011

“Saalefege” am Sonntag, den 10. April 2011

friedemann — Tue, 12 Apr 2011 20:00:33 +0000

Der Sommer steht in den Startlöchern und im Paradies versammelt sich wie jedes Jahr Jung und Alt, um die Sonne zu genießen. Doch schon zu Beginn der Grillsaison, und wie auch im Oktober 2010, als die Grüne Jugend Jena zum letzten Mal zu einer “Saalefege” aufrief, sind die Ufer verschmutzt von Flaschen, Plastiktüten, Taschentüchern und unzähligen Dingen, die wir an dieser Stelle lieber nicht aufzählen wollen.
Acht Stunden dauerte unser Weg von der Fußgängerbrücke an der Oberaue bis zur Camsdorfer Brücke, auf dem uns viele helfende Hände von Bündnis 90/Die Grünen, Greanpeace und anderen Helfern begleiteten. Unzählige Beutel Müll und mehrere Kilo Schrott kamen auf unserer
“Fege” zusammen. Denn dank der freundlichen Unterstützung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, die uns mit Schubkarren und Werkzeug ausstattete, dank des Institut für Gewässerökologie und Fischereibiologie, welches uns zwei Wathosen auslieh, und des Kommunal Service Jena, der zwei große Container für uns bereitstellte, konnten wir dieses Mal nicht nur kleinen Müll aufsammeln, sondern auch großen Eisenschrott vom dem Ufer und aus dem Fluss bergen. Zu den stolzesten Funden zählen ein verrosteter Bauzaun und eine ganze Schubkarre.

Wir möchten in diesem Zusammenhang bemängeln, dass zu wenig Mülleimer an den Uferwegen die Menschen darauf hinweisen, dass sie ihren Müll nicht in der Saale entsorgen sollten. Besonders hinweisen wollen wir auf fehlende Einrichtungen zur Entsorgung von Hundekot, da wir zahlreiche Plastikbeutel der Hundebesitzer im Gebüsch fanden. Wir bemerkten, dass die Ufer, die Sommergästen selten anlocken, wohl kaum überprüft werden und dort nicht nur viel angeschwemmt wird, sondern die Umwelt willkürlich verschmutzt werden. Es ist der Grünen Jugend nicht nur ein Anliegen, die Bereiche der Saale zu säubern, die für Spaziergänger gut sichtbar sind, sondern für die gesamte Sauberkeit des Ufers zu sorgen.
So hoffen wir, mit unserer Aktion einen kleinen Beitrag zur Erhaltung unseres Paradieses geleistet zu haben, der unsere Mitbürger zu einem sorgfältigeren Umgang mit der Saale ermahnt.

Die Grüne Jugend Jena

JMStV wird abgelehnt werden - die Vernunft siegt

friedemann — Wed, 15 Dec 2010 22:53:09 +0000

Eine Woche vor den offiziellen Feiertagen bescheren uns die Fraktionen im Landtag von NRW scheinbar ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk: So soll die in letzter Zeit heftig umstrittene Novelle des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) nun doch abgelehnt werden. Der sachlich untermauerte Protest von Internetgemeinde und Jugendverbänden (so auch von uns - siehe Artikel auf politopolis) hat offenbar gewirkt: Jugendschutz kann mit den in diesem Vertrag getroffenen Maßnahmen nicht umgesetzt werden, sondern sie bereiten lediglich die Grundlage für Zensur und das Beschneiden der Meinungsfreiheit jedes Einzelnen im Netz. Wir erneuern daher noch einmal das Dialogangebot an unsere Landtagsfraktion, insbesondere an Carsten Meyer, den medienpolitischen Sprecher und hoffen gemeinsam zu einer fundierten Position gegenüber zukünftigen Jugendmedienstaatsverträgen zu kommen - denn eines steht fest: Jetzt geht die eigentliche Arbeit erst los.

Lektüre: t3n netzpolitik bjoernboehning

Jetzt anmelden zur Landesmitgliederversammlung vom 26. - 28. November in Erfurt!

Paula — Fri, 19 Nov 2010 20:43:01 +0000

Bonjour,

wir möchten euch ganz herzlich einladen zur dritten LMV der Grünen Jugend Thüringen, die am 28.11.10 in der Landesgeschäftsstelle in Erfurt stattfinden wird. Vorausgehen werden eineinhalb Tage mit Workshops, GJ-Treffs und Diskussionen. Er erwarten uns viele Anträge, unter anderem zum Selbstverständnis des Bundesverbandes, zur negativen Einkommenssteuer, zu Volksentscheiden und zum Degendering. Außerdem wollen wir uns darüber verständigen, wie wir in Zukunft unsere basisdemokratischen Prinzipien mit einer schnellen Entschieidungsfindung in Einklang bringen können.

Eure Fahrtkosten werden euch bei Einreichen der Belege erstattet. Bei rechtzeitiger Anmeldung bestehet die kostenlose Übernachtungsmöglichkeit in der Erfurter Jugendherberge.

Das Programm

Freitag

ab 16.00 Uhr

Anreise Landesgeschäftsstelle Bündnis90/Die Grünen (Lutherstraße 5, Erfurt)

Offene Diskussion zu den Anträgen

Samstag

9.00 - 10.00 Uhr Frühstück

10.00 - 12.30 Uhr Workshop Degendering

Referentin: Julia Wustmann

12.30 - 13.30 Uhr Mittagessen mit Neuentreff

13.30 - 15.00 Uhr

Fahrrad-Demo in der Erfurter Innenstadt zur Situation der Radwege, vorbereitet von der GJ Erfurt Dafür wäre es toll, wenn ihr alle im Nahverkehr eure Fahrräder mitbringen könntet. Wer kein Rad mitbringen kann: Bitte kurz bei der Anmeldung vermerken, damit wir das in Erfurt organisieren können; )

15.00 - max. 19.30 Uhr: Workshop-Block

1 GJ Treff LAK Menschenrechte und Internationales “Flüchtlinge in Europa - Situation und Perspektiven” Referent: NN

2 Treffen Homepage: Wo stehen wir, was möchten wir jetzt verbessern?

3 Presseseminar

Referentin: Grit Hasselmann

Einführung Pressearbeit und PR, Präsentation in elektronischen Medien, öffentliches Auftreten.

19.00 - 20.00 Uhr Abendessen

Sonntag: LMV der Grünen Jugend Thüringen

9.00 - 10.00 Uhr Frühstück

10.00 - 16.30 Uhr

TOP 0: Begrüßung & Formalia

TOP 1: Finanzen

TOP 2: Nachwahlen: Delegierung Landesparteirat B90GR

TOP 3: Inhaltliche Anträge

TOP 4: Satzungsanträge

dazwischen fließendes Mittagessen.

Zur Info: Der Landesparteirat Bündnis90/Die Grünen

Der Landesparteirat ist das höchste Gremium der Partei Bündnis90/Die Grünen zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen. Er berät den Landesvorstand, beschließt über Anträge und koordiniert die Planungen der Kreisverbände. Die Parteiratssitzungen sind mitgliederöffentlich. Jedes Mitglied hat Antrags- und Rederecht.

Anmeldung

Unter info at gj-thueringen.de - bitte gebt an, an welchen Workshops/Seminaren ihr am Samstag teilnehmen wollt, und ob ihr an allen drei Tagen teilnehmt. Für diejenigen unter euch, die in Erfurt in der Jugendherberge übernachten möchten: Für die Übernachtung müsst ihr bis zum 19.11.10 Bescheid geben, andernfalls können wir keine Buchung mehr für euch vornehmen.

Alle Anträge, Bewerbungen etc. unter: http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/Th%C3%BCringen:_LMV_28.11.10 Wir möchten euch alle ermutigen, Anträge und Änderungsanträge zu stellen und euch zu bewerben - alle Anträge und Bewerbungen könnt ihr immer unter info at gj-thueringen.de einreichen, oder indem ihr sie über die intern-Liste schickt, oder aber sie auch direkt ins wiki setzt. Außerdem freuen wir uns über Vorschläge, wer am Sonntag gern Teil des Präsidiums sein würde!

An die Sprecher unserer Lokalgruppen: Es wäre superb, wenn ihr diese Einladung auch über eure lokalen Verteiler schicken könntet; )

Wir freuen uns auf euch!

Ira, Stephan, Daniel, Alex und Paula

Die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen: Für alle im Lifestream!

Paula — Fri, 19 Nov 2010 17:32:17 +0000

An diesem Wochenende findet in Freiburg die Bundesdelegiertenkonferenz der Altgrünen statt. Neben grundsätzlichen Positionen zu grüner Energie-, Kommunal- und Gesundheitspolitik wird auch fast die gesamte Parteispitze neu gewählt, und auch Mitglieder der Grünen Jugend kandidieren; )Ihr alle könnt die BDK live verfolgen auf gruene.de - Viel Spaß und neue Erkenntnisse!

Bericht Netzpolitischer Kongress (12.-13.11.2010)

danilx — Tue, 16 Nov 2010 15:15:11 +0000

Eines unserer Mitglieder nahm am Wochenende am Netzpolitischen Kongress von B90/Die Grünen teil, hier ein Bericht!

Mit über 700 Anmeldungen und vielen namhaften Referenten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung versprach der Netzpolitische Kongress der Grünen unter dem Titel “Gesellschaft digital gestalten” eine der bisher größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland zu werden. Themen wie OpenGovernment, soziale Teilhabe am Netz, Netzneutralität, Kriminalität, Datenschutz, Journalismus und Öffentlichkeit im WWW, Green IT, Verbraucherschutz, internationale Netzpolitik, Menschen- und Bürgerrechte, Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit im Netz aber auch offene Geschäftsmodelle im Web standen auf der Agenda.

Beginnend mit der Soziologin Saskia Sassen, die eine OpenSource Gesellschaft forderte in der die Bevölkerung (auch Subcommunities) zur Teilnahme am digitalen Leben “ermächtigt” wird, folgte Reto Hilty der über Urheberrechte forscht und einen in meinen Augen interessanten Vorschlag zur Lösung der Machtasymetrie und Ausbeutung der Kreativen machte: Zwangslizensierung. Ein Werk muss von einem Verleger auch an Konkurrenten lizensiert werden. So wird einer Exclusivität vorgebeugt und es kommt zu Qualitätswettbewerb – wir EmpfängerInnen profitieren – ein fairer Interessenausgleich.

Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org) und Kristian Kroll (www.ecosia.org) stellten indes vor, wie man mit offenen Geschäftsmodellen erfolgreich gründen kann – Dienstleistung und Support statt Geheimniskrämerei um die Funktionsweise der Produkte bzw. Restriktion der KonsumentInnen. Diese sind vielmehr eine Quelle von Ideen für die ProduzentInnen. Freie Lizenzen wie Creative Commons bilden hier die Grundlage für ein solches Wirtschaften.

Peter Schaar ging es entsprechend seiner Position um den Datenschutz in einem Netz der unbegrenzten Informationsverarbeitung. Es sollte ein Interessenausgleich zwischen den einzelnen Akteuren (Private, Wirtschaft, Staat) stattfinden, indem die Würde der Menschen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleibt. Ob dies allerdings mit seiner Vorratsdatenspeicherung “light” gelingen wird, blieb heftig umstritten.

Die zukünftige Verfassungsrichterin Susanne Baer ging weiterhin der Frage, ob das Grundgesetz, so wie es besteht den Anforderungen einer vernetzten Gesellschaft gerecht würde. Sie attestierte Fittness und zwar auf drei Gebieten:

1. Zugang/Teilhabe für alle und Netzneutralität
2. Gleichbehandlung der TeilnehmerInnen
3. Selbstbestimmung der eigenen Person

Sie macht jedoch auch auf klar, dass im Falle der Überwachung von Individuen durch Firmen, das GG nur mittelbar zum Einsatz käme und der Gesetzgeber dort in anderer Form gefordert sei.

Open Government beschäftigte Marleen Stikker auf ihrem Vortrag. Es seien enorme Verbesserungen und Einsparungen im öffentlichen Sektor möglich, insofern die Verwaltung ihre (Roh-)daten den BürgerInnen zur Verfügung stellt. Warum soll nicht die Zivilgesellschaft Lösungsansätze für ihre Probleme selbst finden? Visualisierung in tollen Applikationen bring Menschen zum Nachdenken. Dafür jedoch ist Transparenz nötig – es ist notwendig zu wissen, was der Staat über mich selbst weiß.

Kurt Opsahl brach daraufhin eine Lanze für offene Standards. Nur so ist es möglich eine Demokratisierung des Internets und einen globalen Austausch zu ermöglichen, was wiederum Innovation (oberhalb dieser Standards) und Vielfalt ermöglicht. Ein sehr erhebender Gedanke – auch nicht neu.

Doch eine e-only Democracy wird und soll es auch nicht geben, da waren sich die letzten Panelisten (u.a. Jürgen Trittin) einig. Zugangshürden müssten noch weiter gesenkt werden um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Hier noch in aller Kürze ein Überblick über meine beiden besuchten Workshops:

W5 Open Access im Wissenschaftsbereich

Die Macht der Verlage ist unbestritten. WissenschaftlerInnen haben keinen Markt in dem sie Ihre Publikationen anbieten können. Preissteigerungen, Monopolisierung und Abgabe der kompletten Rechte an die Verlage sind die Folge. Es braucht neue Modelle. Eine Wissenschaftsallianz stärkt Interessen der Autoren und versucht dass das einfache Nutzungsrecht (CC-by -Lizenz) nach der Veröffentlichung zu bekommen – Open Access. Es gibt zwei Wege dorthin:

* Goldener Weg

Eine Publikationsgebühr wird an die Verlage von der AutorIn oder der Institution bezahlt und damit sind alle Kosten im Vorfeld abgedeckt.

* Grüner Weg

NutzerInnen müssen weiterhin den an Verlag bezahlen für das Werk, in einer Rohform wird es jedoch veröffentlicht und ist auch zitierfähig, wobei ein Verweis auf die Originalveröffentlichung Pflicht ist.

Zweit sehr interessante Ansätze für die mit Steuergeldern finanzierte Forschung.

W8 Datenschutz 2.0 im Web 2.0

Provokant gefragt: Ist Datenschutz Bevormundung? Schließlich leben wir in einer freien Gesellschaft. Diese Frage kann jedeR für sich beantworten, doch Datenschützer müssen übergreifende Regelungen finden und die BügerInnen vor den staatlichen Stellen und privaten Akteuren schützen. Wer möchte schon opportunistisches Verhalten? Dafür braucht es eine umfassende Datenschutzreform in der klare Schutzziele wie die Unverkettbarkeit der Daten und geschützte Räume enthalten sind. Schließlich bedarf es einem Gesetzesvorbehalt: Datenerhebung ist entweder per Gesetz erlaubt oder eine explizite Einwilligung ist erforderlich. Dahingehend muss auch das Web 2.0 (bspw. soziale Netzwerke) mit ihren Standardeinstellungen datenschutzfreundlicher werden.

Quelle:

Ein verstahltes, bittersüßes Wochende. Zwischen Aktivierung und Abschalten, Aktion und Festival

danilx — Tue, 16 Nov 2010 15:11:07 +0000

Uns erreichte die Tage ein Bericht eines Anti-Atom-Aktivisten, zu den anti-Castor-Protesten im Wendland. Hier könnt ihr ihn nun durchlesen.

[…]
nun, in einer vorlesung lernte ich vor kurzer zeit gregor (Name geändert) kennen, der die
gleiche fächerkombi wie ich studiert und von der grünen jugend abstammt. er
stellte mich abends ein paar aktiven freunden aus ganz verschiedenen ecken
vor. aktionsnetzwerk gegen rechts, umweltverein etc. ich war beim flyer
verteilen für das anti-castor-plenum jena letzte woche mittwoch. an jenem
abend lernte ich ein mädchen kennen, die am freitag wie ich noch uni hatte
und erst später fahren konnte […]. wir inserierten eine mitfahrgelegenheit per zug im internet
und fanden noch drei weimarer studenten die mit uns kamen.

In salzwedel trampten wir dann zu zweit weiter. mitgenommen wurden wir von
einer originalen wendländer-uraktiven-familie. mutter holte grade mit ihrer
tochter die zweite tochter vom bahnhof ab. wir hatten keine wahl als mit
ihnen auf ihren hof zu fahren und dort abendbrot zu essen.

der vater saß auch schon mal wegen seiner aktivitäten besonders zu
castor-zeiten in gewahrsahm. die kinder kommen extra aus den verschiedensten
ecken der republik zu diesem traditionellem großereignis.

so mit offenen armen und dankbarkeit für die unterstützung begrüßt zu
werden, hätten wir uns nie träumen lassen. unglaublich. der vater erzählte
dann auf meine nachfrage aus den anfängen.

wer fährt zum ersten mal in seinem leben spontan ins wendland, wird zum
essen aufm hof eingeladen und lernt direkt einen der mitbegründer der freien
republik wendland von 1977 kennen? er erzählte von den bohrungen des
projektes 1004, dem gülle-wiederstand der bauern gegen eben jenes projekt
zur endlagerung vom atommüll, vom holzdorfbau, vom GSG9 einsatz, den
bulldozer-aktionen und den darauf folgenden bewegungen, aktionsbündnissen
und den vergangenen 33 jahren, die er schon aktiv miterlebte. man fühlte die
aufregung im haus und bei den nachbarn, das telefon stand kaum still,
ständig freunde, infos, presse und nachbarn die sich organisierten wann sie
mit den treckern los wollen.

die familie brachte uns beide bis zum camp hitzacker. abends feierten wir in
ausgelassener art und weise, genossen das unglaubliche festivalgefühl und
nahmen uns nochmal zeit vor den nächsten tagen einfach frei zu sein
atomkraft wegbassen war die aktion im camp hitzacker, mitorganisiert vom
kulturkosmos müritz, der gleiche verein, der auch das fusion-festival in
lärz auf die beine stellt. Mit von der party waren die bachstelzen, ein teil
der fusion.

Romi (Name geändert), meine begleitung aus jena kannte all diese leute auch, was dem abend
noch einen weiteren tiefgründigen akzent verlieh. das ging alles nicht
solange, schließlich waren wir ja nicht zum feiern ins wendland gekommen.
aber wie 68 schon die parole lautete: es soll ja nicht nur politik sein,
sondern auch spaß machen. (die fetten jahre sind vorbei – der film läuft
insziniert läuft auf der bühne im vtr, waren sie schon da?)

Die Camps leben übrigens im Anarchiesystem. Jeder packt mit an, dafür wird
keiner kontrolliert und überwacht. Es gibt keine regeln und doch hält sich
jeder an den nötigen Anstand. Das essen kam von der Volxküche, die sich
durch spenden und selbstbeteiligung finanziert. Gekocht wurde ausschließlich
vegan. Und das essen war verdammt gut! Suppen, brot, aufstriche, kaffee,
tee, kuchen – rund um die uhr.

samstag fand dann die großkundgebung statt in dannenberg. ansich hörte man
dort das wesentliche in der presse. interessant wurde es wieder am sonntag
morgen um 7, als wir im camp ein blockadetraining hatten. wir organisierten
kleinere bezugsgruppen von 7-10 aktivisten(ich schätze ab da war man dann
einer ) und brachen mit geschätzten 1000(sehr wage zahl von mir, aber in
dem bereich bewegte sich das!!!) menschen auf zu den schienen. weit kamen
wir nicht, im dorf hitzacker machte die staatsgewalt dicht, kesselte uns ein
und all unsere bemühungen mit der gruppe “biernot” die sperren zu umgehen
schlugen fehl. durch rechtshilfen, juristischen gesprächen etc. wurde die
blockade seitens der polizei dann aber kurze zeit später aufgelöst. wir
waren ja offiziell auf dem weg zur mahnwache, die zufälligerweise neben der
schienenstrecke stattfand.

Die polizei hatte den weg natürlich mitverfolgt und riegelte die gleise ab.
Im wald angekommen gab es dann einige rangeleien mit der polizei, aber weder
schlagstock noch pfefferspray- oder gaseinsatz. Wir zogen den gesamten zug
möglichst weit in die breite entlang der schienen, um die polizei zu nötigen
sich zu verteilen und größere lücken aufzutun. Dann noch schnell einen
polizisten in eine diskussion verwickeln und schwupps sind 10 andere durch.
Das war aber so gut wie nicht mehr nötig, denn mit einem solch großem
auflauf an menschen hat wohl keiner gerechnet.

Wir nahmen platz, rückten zusammen, wurde gefilmt, aufgefordert die gleise
zu verlassen und so weiter. Aber eines konnte niemand verhindern – das wir
immer und immer mehr wurden. Immer wieder kamen zu unser kleinen 15mann
gruppe ganz vorn mehrere 100 leute die böschung runter und wurden von uns
freudig empfangen. Irgendwann konnten sie sich auch ohne weiteres vorne
dransetzten ohne gegenwehr der polizei.

Die ersten zwei stunden war es auch ratsam sich nicht vom fleck zu rühren.
Schließlich wusste keiner, ob die polizei nicht auflöst und räumt, solange
wir uns noch nicht total vermehrt haben. Aber nichts passierte, ganz im
gegenteil, wir führten einige sehr spannende und „gewaltfreie – verbale“
gespräche mit polizisten. Ich unterhielt mich mit einem -langhaarigen
polizisten- über seine berufswahl, ob er damit zufrieden sei, wieso man
solch einen job annimmt, möglicherweise selbst gegen die atompolitik ist und
wie er mit gewalt unter kollegen umgeht. Sehr spannende sachen und
interessante antworten. Es sei halt sein job. Er mache sich keine gedanken
über alternativen und gewalt wäre schon ein größes thema in der polizei
selber aber seine einheit sei sauber. Im verlaufe diesen tages hatte ich so
stark wie nie das gefühl, zu wissen, welchen job ich nie im leben machen
werde. Bundespolizist werden….

Wir wurden immer mehr und mehr, bis die masse absolut nicht mehr zu
kontrollieren war. Die polizei rüstete auf, baute beleuchtungssysteme auf,
zog sich immer wieder zurück und rückte neu auf, wechselte die besatzung,
verstärkten sich, ließen spezialeinsatzhubschrauber in kollonne kreisen aber
alles blieb letztenendes friedlich, jedenfalls soweit das was ich sah und
mitbekam.

Gegen mittag bis zur dämmerung hatte sich die aktion verbreitet wie ein
lauffeuer. Die bauern und bewohner der umliegenden dörfer packten sämtliches
hab und gut, was sie entbehren konnten zusammen und verteilten es an uns,
kamen mit öfen, decken, suppen, broten, getränken und noch mehr menschen
vorbei. Diese gastfreundschaft war mal wieder unfassbar.

Es war nach einer gewissen zeit absolut kein problem mehr, sich einfach frei
zu bewegen, wie es einem passte. Nach einigen minuten kurz nach unser
besetztung der schienen schlossen sich die zwei entstandenen blockaden
zusammen. Nach 5 stunden etwa waren 2km mit über (zahlen aus
wiedersetzungskreisen) 6000 menschen besetzt.

Die eigentlich mitreißende stimmung kam nachts auf. Die temperatur sank
stetig, die stimmung stieg. Solch einen erfolg haben auch die seit 30jahren
demonstrierenden wendländer noch nicht gehabt bei einer sitzblockade. Und
das dann mitzubekommen ist bestätigung und motivation genug um überwältigt
zu sein.

Die atmosphäre war fröhlich, aktiv und aufregend. Berauschend und
aufwühlend. Kalt wars natürlich, aber durch tanzen, ablekung verschiedenster
art kann man das ausblenden und durchstehen. Ich lernte sehr interessante
menschen kennen. lehrer, schüler, studenten, eltern, freunde – personen
verschiedensten alters. Von 5 bis 70 jahren war da alles vorhanden. Zusammen
friedlich und überzeugt für eine sache zu stehen ist ein gefühl, was man nur
selten hat, denke ich.

Auch wenn ich weiß, dass es nur in diesem kleinen rahmen funktioniert war es
doch eine art von realem sozialismus, in dem man alles teilte und jeder
jedem half. Jeder gleich war vor dem, was er besaß und wofür er aus
überzeugung stand. Das gefühl ist unbeschreiblich. So gab es genug zu essen
und genug zu trinken.

Unabdinglich bei sowas ist ist musik. Stimmungsfaktor und auch für die wärme
essentiell. Ich hab mit gleichaltrigen getanzt, mitt50er in die welt des
minimals und des electros eingeführt, mich zu klezmer-ähnlicher blasmusik
und den samba-trommlen bewegt. Immer wieder hörte man im vorbeigehen
gitarren, ab und an kam ein dudelsackspieler vorbei, eine saxophon spielerin
ging auch regelmäßig die gleise auf uns ab. Überall brannten feuer, die
menschen schliefen dicht an dicht auf den schienen, wärmten sich unabhägig
von herkunft und unabhängig davon ob man sich nun kannte oder nicht
gegenseitig. Die polizei zog sich mit der dämmerung auf die beidseitigen
anhöhungen zurück und die schneise war 10 stunden lang unser erobertes
staatgebiet mit unseren regeln.

Um ca. 1 uhr kam die durchsage der bevorstehenden räumung mit der ansage,
dass alle die die schienen verlassen, egal ob friedlich, gewaltsam,
friwillig, getragen oder abgeführt in einen kessel kommen werden, bis der
castor in der umladestation in dannenberg ist. Ich kalkulierte dafür 5-6
stunden bis die räumungsaktion bei uns vorne sein wird und entschloss mich
um 3 dazu, vorzeitig noch vor einer einkesselung zu gehen. Klar, damit hatte
die polizei mich da, wo sie mich auch haben wollte, aber der erfolg war da
schon groß genug. Ich hatte im verlaufe der blockade Jana (Name geändert) kennengelernt,
die aus der nähe kommt, in hamburg studiert und die ich anrief, als ich auf
dem weg durch den wald zwei hamburger traf, die mir erzählten, dass sie am
montag nach hause müssten an und organisierte einen warmen schlafplatz für
uns sowie eine mitfahrgelegenheit für die beiden und mich nach lüneburg. Wir
kamen aus dem wald raus und standen vor dem acker, über den wir am morgen
noch gelaufen sind, auf dem die reiterstaffel die eine frau umgerannt
hatte(vllt in den medien gehört?!) und welcher damals noch als acker zu
identifiezieren war. Jetzt bot dieser acker ein unfassbares bedrückendes
bild. Bis zum horizont war die senke angefüllt mit wasserwerfern,
mannschaftswagen, polizeizelten, räumungspanzern und krankenwagen. In der
mitte ein hell beleuchterer bereich, umstellt mit einsatzwagen, stoßstange
an stoßstange, als provisirisches „gefängnis“ für die aufzufangenden massen.
Mir wurde noch kälter, als ich daran dachte, dass meine vielen neuen freunde
dort bis möglicherweise weit in den montag rein dort nächtigen müssen.

Ich nächtigte die zwei verbleibenden stunden der nacht bei marlene, sie
brachte mich in den morgenstunden nach lüneburg und ich fuhr mit dem zug
total erledeigt zurück in den ort der bildung – nach jena.

Was bleibt ist ein zwar abnehmendes aber unbeschreibliches gefühl der
eindrücke. Es fällt mir sehr schwer, wieder anzukommen. Dieses wochenende
war mehr als nur ein demowochenende, wie leipzig vor 2 wochen. Es war weit
mehr als ein festival, mich beschäftigt das thema atompolitik und all die
randthemen sehr. All denen, die ich kenne, die ebenfalls im wendland waren
geht es ähnlich. Was wir geschafft haben war viel mehr als erwartet, das
zeichen ist deutlich: schwarz-gelb fährt auf einer schiene, die aus einem
verrat besteht, mit einem berg aus müll im gepäck, von dem keiner weiß wohin
damit, in einem zug, den keiner kontrollieren kann und zu dem mir nicht mehr
einfällt als aussteigen und blockieren!

Die Grüne Jugend Thüringen erklärt zum gewaltsamen Polizeieinsatz gegen Demonstranten in Stuttgart:

Paula — Sun, 10 Oct 2010 13:14:16 +0000

Angesichts der Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes im Rahmen der Proteste gegen Stuttgart 21 bekräftigt die Grüne Jugend Thüringen ihre langjährige Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen. Dies gewährleistet polizeiliche Verantwortlichkeit, um die Rechtssicherheit von DemonstrantInnen zu erhöhen. Es muss einerseits verhindert werden, dass DemonstrantInnen zu unrecht kriminalisiert, und andererseits durch PolizistInnen begangene Straftaten weder geahndet noch gerichtlich verhandelt werden können. Um das Vertrauen zwischen DemonstrantInnen und Polizei zu stärken, bedarf es bei Anzeigen gegen PolizistInnen einer effektiven, unverzüglichen und unparteiischen Durchführung des Ermittlungsverfahrens.Gleichzeitig fordern wir von allen DemonstrantInnen den Verzicht auf jegliche Form von Gewalt.Die Grüne Jugend Thüringen empfindet es als problematisch, dass durch Stuttgart 21 in hohem Umfang Mittel gebunden werden, die an anderer Stelle unter Umständen sinnvoller eingesetzt werden könnten. “Wir unterstützen die Forderungen nach einem Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Solche sinnvollen und für eine leistungsfähigeInfrastruktur notwendigen Projekte können aber nicht umgesetzt werden, dadie vorhandenen Mittel anderswo für Prestigeprojekte im Boden versenktwerden” sagt Jörg Bobel, Sprecher für das Thema Verkehr der Grünen Jugend Thüringen.Wir bekräftigen jedoch, dass die Ergebnisse demokratischer Prozesse auch vom politischen Gegner akzeptiert werden müssen. Bei berechtigten Zweifeln an derdemokratischen Transparenz dieser Entscheidung sind friedliche Demonstrationen als Mittel der Meinungsäußerung aber auch dann legitim, wenn sie sich gegen bereits bestehende Entscheidungen richten.

Der nächste Bundeskongress der Grünen Jugend!

Paula — Wed, 15 Sep 2010 20:41:42 +0000

Endlich!

Der 35. Bundeskongress der Grünen Jugend.Vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Gelsenkirchen. Der Schwerpunkt diesmal: Das Selbstverständnis der Grünen Jugend. Wofür stehen wir? Und was sind unsere wichtigsten Ziele? Wenn auch du diskutieren möchtest, wie die Grüne Jugend sich in den nächsten Jahren inhaltlich aufstellt, dann komm nach Gelsenkirchen:Meldet euch jetzt an! Die Anmeldung und alle weiteren Informationen findet ihr unter www.gruene-jugend.de/kongress ACHTUNG: Stimmberechtigt sind nur Mitglieder die entweder Mitgliedsbeitrag gezahlt haben, davon befreit wurden oder noch Schnuppermitglied sind. Bitte klärt das vorher mit euren LandesschatzmeisterInnen. Der Teilnahmebeitrag von 30 € für Mitglieder ist bar vor Ort zu entrichten. (Freitag 5 €, Samstag 15 €, Sonntag 10 €)